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»Frankreich muss sich bewegen«
Neues Deutschland – 02.07.2021, 21:30
Tuareg-Experte Georg Klute hält eine Stabilisierung in Mali für möglich, wenn nicht nur aufs Militär gesetzt wird
Das Interview führte Martin Ling
Bei der Minusma ist der Name Programm: Multidimensionale integrierte Stabilisierungsmission in Mali. Sie läuft seit Juli 2013. Stabilität gibt es nicht, was der jüngste Selbstmordanschlag, bei dem auch zwölf Bundeswehrsoldaten verletzt wurden, gerade wieder gezeigt hat. Warum klappt es nicht mit der Stabilität?
Das liegt vor allem an der Vorgeschichte von Minusma. Vor Minusma begannen die mit Malis Übergangsregierung abgestimmten Militärmissionen Frankreichs – Serval und Barkhane -, um im Norden Malis auf die Tuareg-Rebellion und die danach folgende Übernahme der Region durch islamistische Gruppierungen zu reagieren.
Foto (c) AFP/DAPHNE BENOIT: Barkhane, l’opération française, n’a pas pacifié le Mali. – Schlechte Aussichten: Die französische Operation Barkhane hat Mali nicht befriedet.
Malis Armee, die im März 2012 gegen die Regierung von Amadou Toumani Touré putschte, bat Frankreich um Beistand und bekam ihn gewährt. Die Dschihadisten waren 2013 auf dem Vormarsch Richtung Zentralmali, bevor sie durch die Operation Serval wieder in die Wüste zurückgedrängt wurden. Dass auf die auf ein Jahr begrenzte Serval-Mission dann die entgrenzte Barkhane folgte, war zunächst nicht geplant. Minusma sollte eigentlich eine oberflächlich befriedete Lage absichern, stattdessen findet die Mission parallel zu einem bewaffneten Konflikt zwischen Dschihadisten und Barkhane statt – ähnlich wie es in Afghanistan mit der Internationalen Sicherheitsunterstützungsgruppe ISAF war, die parallel zur militärischen Großoperation Enduring Freedom lief.
Die mehrheitliche Wahrnehmung der malischen Bevölkerung ist, dass die ausländischen Interventionen keine Sicherheit bringen, sie unterscheidet nicht zwischen Minusma und Barkhane. Das machen sich die Islamisten zunutze, die beide Missionen angreifen, wo immer sich eine Gelegenheit bietet, wie jüngst die Operationsbasis der Minusma in Tarkint, wo die Bundeswehr betroffen wurde.
Georg Klute ist emeritierter Professor für Ethnologie Afrikas an der Universität Bayreuth. Seit 1973 gehört der nördliche Sahel (Algerien, Mali, Niger) zu seinen Arbeits- und Forschungsschwerpunkten. Mit dem Verein Tamat setzt er sich im Sahel für die Förderung von Kultur und Bildung, Entwicklungszusammenarbeit und Völkerverständigung ein.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach dem jüngsten Putsch im Mai angekündigt, die Zusammenarbeit mit dem malischen Militär einzustellen und Barkhane herunterfahren zu wollen. Ein überfälliger Sinneswandel?
Eher nicht. Aus meiner Sicht radikalisiert sich Frankreichs Politik in Mali. Frankreich versucht den Konflikt immer weiter zu internationalisieren, Frankreich drängte in der Uno auf Minusma, Frankreich drängte auf den Einsatz der G5-Sahel-Staaten Mali, Tschad, Niger, Burkina Faso und Mauretanien gegen die Dschihadisten, und Frankreich war federführend bei der Taskforce Takuba, einem im März 2020 auf den Weg gebrachten militärischen Einsatzverband europäischer Staaten zur Unterstützung von Barkhane. In diesem Licht sind Macrons neue Ankündigungen zu sehen, er will mehr Mitstreiter in der militärischen Auseinandersetzung, aber keinen grundlegenden Strategiewechsel. Macron sieht in der Übergangsregierung in Mali keine legitime Regierung, er kritisiert ihre mangelnde Bereitschaft, gegen die Dschihadisten vorzugehen, und er hat keinerlei Verständnis dafür, dass es in Mali sowohl in der Regierung als auch in der Bevölkerung viele Stimmen gibt, die sich für Verhandlungen mit den Dschihadisten aussprechen, zumindest mit einem Teil von ihnen, dem der Al-Qaida nahesteht, nicht unbedingt mit dem, der dem Islamischen Staat nahesteht. Macron ist da strikt dagegen.
Welche zentralen Interessen verfolgt Frankreich in seiner ehemaligen Kolonie Mali?
Frankreich hat wirtschaftliche Interessen, aber vor allem geostrategische, die es mit anderen Staaten des Globalen Nordens teilt. Im Norden Malis und in den angrenzenden Staaten soll auf keinen Fall ein unkontrolliertes Territorium entstehen, das Tür und Tor für Migrationsströme, Waffen- und Drogenschmuggel öffnet und das dem Globalen Norden feindlich gesinnt ist und Terror zu exportieren droht, was Frankreich ja schon mehrfach erfahren hat. Stattdessen gelten Länder wie das Transitland Niger als Vorbild, die bereit sind, die Migration Richtung Europa gegen finanzielle Gegenleistungen zu unterbinden, wie es ja auch die Türkei macht. Das Horrorszenario aus französischer und westlicher Sicht ist ein Territorium, das sich nicht mehr als Teil der internationalen Staatengemeinschaft versteht und als sicherer Rückzugsort für islamische Terroristen funktioniert.
Mali ist größter Baumwollproduzent und drittgrößter Goldlieferant Afrikas. Trotz seines Reichtums an Rohstoffen lag Mali 2019 auf Platz 184 von 187 Plätzen des Index für menschliche Entwicklung (HDI). Wer trägt dafür die zentrale Verantwortung?
Da spielen viele Faktoren zusammen. Rohstoffreichtum geht oft nicht mit Reichtum der Bevölkerung einher – Bodenschätze können ein Segen sein, aber auch ein Fluch. Der Ressourcenfluch ist auch als »holländische Krankheit« bekannt. Damit ist gemeint, dass ausgerechnet die Länder mit großen Vorkommen an Bodenschätzen in der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung häufig besonders schlecht abschneiden, weil die Dominanz des Rohstoffsektors die gesamtwirtschaftliche Entwicklung verzerrt, kluge Köpfe absorbiert, die dann an anderer Stelle fehlen, sodass die wirtschaftliche Gesamtentwicklung gehemmt wird. Das trifft auch auf Mali zu. Zudem fördern die Rohstoffrenten auch die Korruption, weil dort viel leicht verdientes Geld fließt, was das Handaufhalten begünstigt. Malis wirtschaftliche Entwicklung hängt auch zurück, weil das Wirtschaftswachstum nicht mit dem Bevölkerungswachstum Schritt hält. Und Malis Eliten stecken sich den größten Teil des Wachstums selbst ein, statt den Reichtum in die Mittelschicht oder gar zu den Armen weiterzugeben. Die Korruption ist mehr oder weniger endemisch geworden. Und mit vielen Aktivitäten lässt sich mehr verdienen als mit produktiver Arbeit, das gilt vor allem für den Schmuggel, ob Drogen, Waffen oder Migranten.
Der französische Geopolitikwissenschaftler Emmanuel Dupuy schätzt, dass in Mali die Militärausgaben das Fünffache der Entwicklungshilfe betragen. Ist das nicht eine falsche Gewichtung?
Ja, das sehe ich auch so. Die Regierung steht vor großen Herausforderungen. In Schulbildung und Berufsbildung müsste viel mehr Geld investiert werden, um Arbeitsplätze zu schaffen. Dafür bedürfte es mehr internationaler Unterstützung. Die vielen Putsche, 2012, 2020, 2021 zeigen aber auch, dass die heimischen Eliten vor allem an Macht interessiert sind und weniger daran, das Land zu entwickeln.
Befriedet werden sollte Mali durch das Friedensabkommen von Algier, das am 20. Juni 2015 zwischen der Regierung und der »Koordination der Azawad-Bewegungen« (CMA), sprich den Tuareg-Rebellen im Norden, geschlossen wurde. Es harrt noch seiner Umsetzung, und die jetzige Regierung unter dem Putschisten Assimi Goïta und seinem neuen Premierminister Choguel Maïga stellt es infrage. Wie ist der Stand?
Plakativ gesagt gibt es in Mali ein Nord-Lager und ein Süd-Lager. Das Nord-Lager würde das Abkommen gerne umgesetzt sehen, weil es die Rechte der Regionen stärken würde, auch wenn es noch kein Föderalstaat wie Deutschland wäre. Dafür müsste auch die malische Verfassung verändert werden, weg vom Zentralstaat hin zu einer dezentralen Struktur. Umgesetzt ist das Abkommen nicht, aber ein Teil der Regionen im Norden wird bereits de facto von Rebellen, Dschihadisten oder internationalen Einheiten verwaltet. Die Zentralregierung in Mali hat da jetzt schon keinen Zugriff mehr. Trotz aller Schwächen weist das Abkommen von Algier den richtigen Weg, weil es den lange vernachlässigten Interessen des Nordens Rechnung trägt.
Die Umsetzung des Abkommens von Algier als ein zentraler Baustein zur Stabilisierung. Welchen Weichen müssen sonst noch gestellt werden?
Dass das Abkommen von Algier überhaupt geschlossen werden konnte, war ein Kraftakt. Es kam unter Vermittlung der internationalen Gemeinschaft und mithilfe der Regionalmacht Algerien zustande, die das Abkommen auch mit unterschrieben haben. Für eine Stabilisierung Malis müsste Algerien einbezogen werden, was von Frankreich bisher torpediert wird. Dafür mag Paris seine Gründe haben, es ist aber kontraproduktiv. Eine friedliche Lösung für Mali muss aus der Region und aus Mali selbst kommen. Unter alleiniger französischer Führung wird es nicht gelingen. An Algerien führt kein Weg vorbei. Sicher ist, dass eine auswärtige Militärmission auf Dauer gegen den Willen eines großen Teils der einheimischen Bevölkerung keinen Erfolg haben kann, das hat Afghanistan gezeigt. Und das gilt auch für Mali. Ein erster Schritt wären Verhandlungen für einen Waffenstillstand. Frankreich muss sich bewegen.
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Georg Klute: Interview qu’il a donne au journal Neues Deutschland à Berlin la sémaine passée. La traduction est de lui-même.
facebook G. Klute – 05.07.2021
Propos recueillis par Martin Ling
Question: Le nom de la Minusma dit tout : mission multidimensionnelle intégrée de stabilisation au Mali. Il fonctionne depuis juillet 2013. Il n’y a pas de stabilité, comme le récent attentat-suicide, dans lequel douze soldats de la Bundeswehr ont été blessés, vient de le montrer à nouveau. Pourquoi la stabilité ne fonctionne-t-elle pas ?
Réponse: Ceci est principalement dû à l’histoire de Minusma. Avant la Minusma, les missions militaires françaises – Serval et Barkhane – coordonnées avec le gouvernement de transition du Mali – ont commencé à répondre à la rébellion touarègue dans le nord du Mali et à la prise de contrôle subséquente de la région par des groupes islamistes. L’armée malienne, qui a lancé un coup d’État contre le gouvernement d’Amadou Toumani Touré en mars 2012, a demandé l’aide de la France et l’a obtenue. Les djihadistes avançaient vers le centre du Mali en 2013 avant d’être repoussés dans le désert par l’opération Serval. Il n’était pas prévu que la mission Serval, limitée à un an, soit suivie par la mission Barkhane dont on n’a pas déterminé une limite. La Minusma était en fait censée assurer une situation superficiellement pacifiée ; au lieu de cela, la Minusma se déroule parallèlement à un conflit armé entre les djihadistes et Barkhane – similaire à ce qui s’est passé en Afghanistan avec l’International Security Assistance Group ISAF, qui s’est déroulé parallèlement à la grande opération militaire Enduring Freedom. La perception majoritaire de la population malienne est que les interventions étrangères n’apportent pas de sécurité, elles ne font pas la différence entre Minusma et Barkhane. Les islamistes en profitent et attaquent les deux missions chaque fois que l’occasion se présente, comme la base d’opérations de la Minusma à Tarkint récemment, où la Bundeswehr a été touchée.
Q. : Après le dernier coup d’État en mai, le président français Emmanuel Macron a annoncé qu’il mettrait fin à la coopération avec l’armée malienne et qu’il souhaitait fermer « Barkhane ». Un changement d’avis en retard ?
R. : Plutôt pas. De mon point de vue, la politique française au Mali se radicalise. La France essaie d’internationaliser de plus en plus le conflit, la France a exhorté la Minusma à l’ONU, la France a exhorté les États du G5 Sahel du Mali, du Tchad, du Niger, du Burkina Faso et de la Mauritanie contre les djihadistes et la France était en charge de la Task Force Takuba, un force opérationnelle militaire des États européens lancée en mars 2020 en soutien à Barkhane. Les nouvelles annonces de Macron peuvent être vues dans cette optique qu’il veut plus de compagnons d’armes dans le conflit militaire, mais pas un changement fondamental de stratégie. Macron ne voit pas de gouvernement légitime dans le gouvernement intérimaire du Mali, il critique sa réticence à agir contre les djihadistes et il ne comprend pas qu’il y ait de nombreuses voix au Mali, tant au sein du gouvernement que dans la population, qui sont en faveur de négociations avec les djihadistes, du moins avec certains d’entre eux qui sont proches d’Al-Qaïda, pas forcément ceux qui sont proches de l’État islamique. Macron y est formellement opposé.
Q. : Quels sont les principaux intérêts de la France dans son ancienne colonie du Mali ?
R. : La France a des intérêts économiques, mais surtout géostratégiques, qu’elle partage avec d’autres pays du Nord. En aucun cas un territoire incontrôlé ne doit être créé dans le nord du Mali et les États voisins qui ouvre la porte aux flux migratoires, au trafic d’armes et de drogue et qui soit hostile à l’occident et menace d’exporter le terrorisme, que la France a déjà connu à plusieurs reprises. Au lieu de cela, des pays comme le Niger, pays de transit, sont considérés comme des modèles prêts à empêcher la migration vers l’Europe en échange d’une contrepartie financière, comme le fait la Turquie. Le scénario d’horreur du point de vue français et occidental est un territoire qui ne se considère plus comme faisant partie de la communauté internationale et fonctionne comme un refuge pour les terroristes islamiques.
Q. : Le Mali est le premier producteur de coton d’Afrique et le troisième fournisseur d’or. Malgré sa richesse en matières premières, le Mali se classe 184ème sur 187 places sur l’Indice de Développement Humain (IDH) en 2019. Qui en porte la responsabilité centrale ?
R. : De nombreux facteurs jouent ensemble. La richesse des matières premières ne va souvent pas de pair avec la richesse de la population – les ressources naturelles peuvent être une bénédiction, mais elles peuvent aussi être une malédiction. Ceci est connu comme ‘maladie hollandaise’, le paradoxe des ressources. Cela signifie que, de toutes choses, les pays possédant d’importants gisements de ressources minérales ont souvent des résultats particulièrement faibles dans le développement économique global parce que la prédominance du secteur des matières premières fausse le développement économique global, absorbant les esprits intelligents qui manquent alors ailleurs, de sorte que le développement global est inhibé. Cela s’applique également au Mali. De plus, les rentes des matières premières favorisent également la corruption, car beaucoup d’argent facile à gagner y circule, ce qui favorise la prise de main. Le développement économique du Mali est également à la traîne car la croissance économique n’a pas suivi le rythme de la croissance démographique. Et les élites maliennes empochent elles-mêmes la majeure partie de la croissance, au lieu de transmettre la richesse à la classe moyenne ou même aux pauvres. La corruption est devenue plus ou moins endémique. On peut plus facilement gagner l’argent avec certaines activités illicites ou amorales qu’avec un travail productif, surtout quand il s’agit de trafic, qu’il s’agisse de drogue, d’armes ou de migrants.
Q. : Le géo-politologue français Emmanuel Dupuy estime que les dépenses militaires au Mali sont cinq fois supérieures à l’aide au développement. N’est-ce pas une mauvaise pondération ?
R. : Oui je suis d’accord avec toi. Le gouvernement fait face à des défis majeurs. Il faudrait investir beaucoup plus d’argent dans la scolarisation et la formation professionnelle pour créer des emplois. Cela nécessiterait plus de soutien international. Les nombreux coups d’État en 2012, 2020 et 2021 montrent également que les élites nationales sont avant tout intéressées par le pouvoir et moins par le développement du pays.
Q. : Le Mali était censé être pacifié par l’accord de paix d’Alger, signé le 20 juin 2015 entre le gouvernement et la « Coordination des mouvements de l’Azawad » (CMA), c’est-à-dire les rebelles touareg du nord. L’accord attend toujours sa mise en œuvre et le gouvernement actuel du putschiste Assimi Goïta et de son nouveau Premier ministre Choguel Maïga le remettent en cause. Quelle est la situation?
R. : Pour parler franchement, il y a un camp nord et un camp sud au Mali. Le camp nord aimerait voir l’accord mis en œuvre car il renforcerait les droits des régions, même s’il n’était pas encore un État fédéral comme l’Allemagne. Pour cela, la constitution malienne devrait également être modifiée, s’éloignant de l’État central et vers une structure décentralisée. L’accord n’a pas été mis en œuvre, mais certaines régions du nord sont de facto administrées par des rebelles, des djihadistes ou des unités internationales. Le gouvernement central du Mali n’y a plus accès. Malgré toutes ses faiblesses, l’Accord d’Alger montre la bonne voie car il prend en compte les intérêts longtemps négligés du Nord.
Q. : La mise en œuvre de l’Accord d’Alger comme élément clé de la stabilisation. Que faut-il faire d’autre ?
R. : C’était un exploit que l’Accord d’Alger ait pu être conclu. Il a été aussi conclu grâce à la médiation internationale et celle du pouvoir régional Algérie, qui ont signé l’accord. Pour que le Mali se stabilise, il faudrait inclure l’Algérie, ce que la France a torpillé jusqu’à présent. Paris a peut-être ses raisons à cela, mais c’est contre-productif. Une solution pacifique pour le Mali doit venir de la région et du Mali lui-même. On ne réussira pas sous la seule direction française. Il n’y a pas moyen de contourner l’Algérie. Ce qui est certain, c’est qu’une mission militaire étrangère contre la volonté d’une grande partie de la population locale ne peut pas réussir à long terme, comme l’Afghanistan l’a montré. Et cela vaut aussi pour le Mali. Une première étape serait des négociations pour un cessez-le-feu. La France doit bouger.
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