DIE LAGE IN MALI NACH DEM MILITÄRPUTSCH; HANDLUNGSANSÄTZE (ESSAY DER LEITERIN DER FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG IN BAMAKO)

Eine Einschätzung der Lage – und gute Zusammenfassung – von Annette Lohmann, Leiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bamako

Mali nach dem Militärputsch

Stresstest für die Demokratie
Mai 2012

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Zwei verschiedene Tuareg-Rebellengruppen haben den Norden Malis unter ihre
Kontrolle gebracht. Die MNLA (Nationale Bewegung zur Befreiung des Azawad) hat
den Staat »Azawad« ausgerufen. Eine noch kleinere islamistische Tuareg-Gruppe
namens »Ansar Dine« (Verteidiger des Glaubens) will die Scharia einführen.

Im Zuge des Kriegs in Libyen sind Waffen in die Hände von AQMI- und Tuareg-
Kämpfern gelangt. Zudem sind Tuareg-Kämpfer bei ihrer Rückkehr aus Libyen nach
Mali nicht entwaffnet worden und haben sich vielfach den Rebellen angeschlossen.
Für eine dauerhafte Stabilität des Nordens müssen die Friedensabkommen konsequent
umgesetzt und die Dezentralisierung weiter gefördert werden. Hierfür ist es
unerlässlich, Vertreter aller Gruppen in einen Dialog mit einzubeziehen.

In der Nacht vom 21. auf den 22. März 2012 putschte ein Teil des malischen Militärs
gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Amadou Toumani Touré (ATT). Der
Putsch fand nur sechs Wochen vor den Präsidentschaftswahlen statt, zu denen Toumani Touré nicht mehr angetreten wäre.
Die ECOWAS ernannte den burkinischen Präsidenten zum Vermittler. Er erzielte mit
den Putschisten eine Einigung auf die Ernennung des Parlamentspräsidenten als
Interims-Präsident sowie auf einen Interims-Premierminister und eine Übergangsregierung.

Der Putsch wurde von der Mehrheit der politischen Klasse und einem Teil der Zivilgesellschaft abgelehnt. In der Bevölkerung wuchs hingegen die Zustimmung; viele
waren wegen Korruption, Armut, Arbeitslosigkeit und sozialer Ungleichheit frustriert
und verbanden Hoffnungen mit dem Putsch.

Für eine nachhaltige demokratische Konsolidierung müssen Antworten auf drängende
soziale Probleme gefunden werden. Die internationale Kooperation sollte sich
künftig deshalb verstärkt Fragen der sozialen Gerechtigkeit widmen. Weiterlesen

HUMAN RIGHTS WATCH LIEFERT BERICHTE ÜBER MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN UND KRIEGSVERBRECHEN IN MALI – Violations des droits de l’homme et crimes de guerre: recueil des exactions et de témoignages par HUMAN RIGHTS WATCH

Malische Flüchtlinge in einem Lager in Niger

Foto (c) dpa: Des refugiés maliens dans un camp au Niger
Flüchtlinge aus Mali laufen vor Putschisten und Rebellen davon

Human Rights Watch: Zivilbevölkerung wird terrorisiert
Handelsblatt – 01.05.2012
Unterdessen hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) am Montag eine Reihe von Kriegsverbrechen im Norden von Mali beklagt. In der von Tuareg und arabischen Milizen kontrollierten Region werde etwa die Vergewaltigung von Frauen als Kriegswaffe eingesetzt.

DEUTSCHER ARTIKEL WEITER UNTER DEM FRANZÖSISCHEN

HRW à partir de Bamako
Nord Mali : Les rebelles commettent des crimes de guerre
Bamako (L’Indépendant) – 17 mai 2012.
Les rebelles touaregs séparatistes, les groupes islamistes armés et les milices arabes qui ont pris le contrôle du nord du Mali en avril 2012 ont commis de nombreux crimes de guerre, notamment le viol, l’utilisation d’enfants soldats et le pillage d’hôpitaux, d’écoles, d’organismes d’aide et d’édifices gouvernementaux, a constaté Human Rights Watch dans un rapport récent. Weiterlesen